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Jonschwil
15.02.2021
16.02.2021 17:35 Uhr

Gemeinde Jonschwil will Steuern 2021 senken

Der Steuerabschluss der Gemeinde Jonschwil liegt rund 933’000 Franken über dem Budget, was einer Abweichung von acht Prozent entspricht. Die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen und die Steuern der juristischen Personen fielen höher als geplant aus. - Budget 2021, Steuerfuss und Kinderbetreuung sind weitere Themen.

Für das Jahr 2020 wurde mit einer gleichbleibenden einfachen Steuer budgetiert. Mit einer Zunahme von 3,3 % wurde der Budgetwert deutlich übertroffen.

Hohe Nachzahlungen

Die Nachzahlungen bei den natürlichen Personen lagen rund Fr. 688‘000 über dem Budget. Insgesamt liegt der Steuerertrag der natürlichen Personen rund 978‘600 Franken über dem Budget. Die Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen machen rund 80 % des gesamten Steuerertrags aus. Die Grundstückgewinnsteuern blieben 94‘000 Franken unter dem Budget. Die Handänderungssteuern und die Quellensteuern entsprechen mit 242‘000 und 237‘500 ungefähr dem Budget. Die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen lagen mit 996‘700 rund vier Prozent über dem Budget.

Ausstände leicht rückläufig

Der Steuerausstand reduzierte sich gegenüber dem Vorjahr leicht und belief sich Ende 2020 auf Fr. 1‘668‘514. Der Ausstand der Einkommens- und Vermögenssteuern für das Jahr 2020 betrug 8,33 %. Die Ausstände für die zurückliegenden Jahre reduzierten sich auf 13,16 %.

2019: 87,37 % veranlagt

Der momentane Veranlagungsstand in der Gemeinde Jonschwil für das Jahr 2019 beträgt 87,37 % und liegt leicht über dem kantonalen Schnitt. Von den Steuererklärungen des Jahres 2018 sind in Jonschwil 99,1 % definitiv veranlagt.

Entlastungen für Steuerpflichtige

Die Gemeinde Jonschwil schliesst die Jahresrechnung 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 1,086 Millionen Franken ab. Für 2021 beantragt der Gemeinderat eine Steuerfuss-Senkung von 127 auf 125 Prozent. Beim Grundsteuersatz wird eine Reduktion von 0,8 ‰ auf 0,6 ‰ vorgeschlagen. Im Budget 2021 ergibt sich ein operatives Ergebnis (Aufwandüberschuss) von minus 849‘300 Franken.

Anstelle des budgetierten Gesamtdefizits von Fr. 547’300 ergab sich in der Rechnung 2020 ein Überschuss von 1‘085‘823 Franken. Der Gewinn wird der Ausgleichsreserve zugewiesen. Die freien Reserven inkl. den kumulierten Vorjahresergebnissen haben neu eine Höhe von 4,67 Millionen Franken.

Deutlich weniger Aufwand

Bereits der Steuerabschluss mit einem Plus von 933‘000 Franken war über den Budgeterwartungen. Der Jahresabschluss wurde zusätzlich positiv beeinflusst durch Gewinne aus Liegenschaftsverkäufen sowie weniger Aufwand in mehreren Aufgabenbereichen. Höhere Ausgaben ergaben sich beim Gesundheitswesen aufgrund der Pflegefinanzierung sowie bei der Raumplanung und beim Friedhof.

Steuerfuss sinkt

Im Jahre 2021 rechnet der Gemeinderat mit einem Einwohnerzuwachs. Die Zunahme der Steuerpflichtigen dürfte den Corona-bedingten Rückgang bei den Einkommen einiger Einwohner etwa ausgleichen. Im Budget 2021 ist deshalb eine gleichbleibende einfache Steuer eingerechnet. Aufgrund der soliden Reserven soll der Steuerfuss um weitere zwei Prozent gesenkt werden. Die Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern werden auf 250‘000 und 230‘000 Franken geschätzt. Bei den Steuern der juristischen Personen wird eine starke Reduktion auf 550‘000 Franken erwartet. Bei den Quellensteuern sind 235‘000 Franken budgetiert. Unter dem Strich ergibt sich im Budget 2021 ein operatives Ergebnis von minus Fr. 849'300 (Aufwandüberschuss).

Reduktion Grundsteuer

Im Kanton St. Gallen wird eine Liegenschaftssteuer, die sogenannte „Grundsteuer“, erhoben. Der maximale Steuersatz beträgt gemäss Gesetz 0,8 Promille des Liegenschaftswertes. In der Gemeinde Jonschwil kommt dieser Maximalansatz seit vielen Jahren zur Anwendung. Durch die Baulandverknappung haben auch in Jonschwil die Immobilienpreise und somit die amtlichen Verkehrswerte in den letzten Jahren überproportional zugenommen, was zu stark steigenden Grundsteuern führte. Um diesem Trend entgegenzuwirken und die Grundstücke zu entlasten, beantragt der Gemeinderat eine Senkung auf 0,6 Promille. Der Gemeinderat ist der Überzeugung, dass die guten Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre und die stark gestiegenen Reserven einen solchen Schritt erlauben.

Finanzausgleich von 2,7 Millionen Franken

Die Gemeinde Jonschwil bezieht Mittel aus der ersten Stufe des kantonalen Finanzausgleichs. Für den Sonderlastenausgleich Schule und Weite ergeben sich Beträge von 1'320’000 und 62‘900 Franken. Der Ressourcenausgleich beträgt Fr. 1'325’800.

Netto-Investitionen von 5,3 Millionen Franken

Als grösstes Projekt erscheint der Neubau der Schulanlage Schwarzenbach mit 5,71 Millionen Franken im Investitionsbudget 2021. Weiter ist auch die Fertigstellung des Durchlasses beim Schwarzenbach mit 228‘000 enthalten. Das gesamte Investitionsbudget 2021 sieht Fr. 5‘948‘000 Ausgaben und Fr. 670‘000 Einnahmen vor. Die Nettoinvestitionen belaufen sich damit auf Fr. 5‘278‘000.

Finanzplanung: Schwierig

Die Finanzplanung 2022 bis 2025 der Gemeinde Jonschwil zeigt für die nächsten Jahre negative operative Ergebnisse. Unter Berücksichtigung der vorhandenen Reserven kommt der Gemeinderat zum Schluss, dass die Steuerfuss-Senkung auf 125 Prozent trotzdem für mehrere Jahre verkraftbar ist.

Bild: Gemeinde Jonschwil
Bild: Gemeinde Jonschwil

Trotz Krise Steuersenkung

Das allseits dominierende Thema Corona-Pandemie hat finanzielle Auswirkungen. Aber welche? Wie jedes Jahr muss bei der Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre eine Abwägung gemacht werden: Was wirkt positiv? Was hat negative Folgen? Die Pandemie macht das Vorausschauen schwieriger als sonst. Es muss trotzdem versucht werden:

Negative Punkte:

- Es gibt steuerpflichtige natürliche und juristische Personen, die Einbussen haben (Kurzarbeit, Stellenverlust, wegbrechende Einnahmen). Das drückt auf den Steuerertrag.

- Eine länger dauernde Unsicherheit kann Investitionen/Ausgaben blockieren oder reduzieren. Das ist für die ganze Wertschöpfungskette negativ.

Unsichere Aspekte:

- Es ist offen, wann die Pandemie abklingt, wie schnell das Impfprogramm über die Bühne geht und wieviele Leute sich überhaupt impfen lassen.

- Der Kanton musste Zusatzausgaben in Millionenhöhe beschliessen. Ein Sparpaket des Kantons, das sich auf die Gemeinden auswirkt, ist nicht auszuschliessen. Immerhin: Der Kanton erhält eine rekordhohe Summe aus den Ausschüttungen der Nationalbank.

- Auch wenn der Start der Corona-Impfungen nur langsam abläuft, darf doch gehofft werden, dass die Pandemie in einigen Monaten abklingt. Zu diesem Zeitpunkt könnte eine starke Erholung der Wirtschaft einsetzen.

Positive Punkte:

- In den Jahren 2021 und 2022 ist dank grösseren Neubauten mit mehr Neuzuzügern zu rechnen, was die Steuerkraft der Gemeinde erhöht.

- Einige Betriebe/Branchen leiden stark (Gastronomie, Eventbranche usw.). Es gibt aber trotz Pandemie einige Unternehmungen in unserer Gemeinde mit einer positiven Entwicklung (z.B.: Lebensmittelbereich, Dienstleistungen, Baunebengewerbe usw). Es gibt Firmen, die trotz Lockdown mehr Umsatz gemacht haben.

- Das Eigenkapital-Polster der Gemeinde ist in den Jahren 2019 und 2020 stark angestiegen, sodass auch eine Durststrecke überwunden werden kann.

Zwei Reduktionen

Für die Finanzplanperiode bis 2025 ist der tiefere Steuerfuss von 125 Prozent (bisher 127 Prozent) und der reduzierte Grundsteuersatz von 0,6 Promille (bisher 0,8 Promille) einberechnet. Das Budget 2021 rechnet mit einem operativen Ergebnis von minus 849‘300 Franken. Auch in den Jahren 2022 bis 2025 werden negative Ergebnisse erwartet. Die Summe der negativen (grob geschätzten!) Ergebnisse kann den Reserven von rund 4,67 Mio. Franken gegenübergestellt werden. Per Ende 2025 hätte die Gemeinde immer noch Reserven von 1,73 Mio. Franken. Der Gemeinderat gelangte deshalb zur Überzeugung, dass die zwei Reduktionen längerfristig tragbar sind. Zudem: In einer Krise sollte die Belastung der Steuerzahler im Sinne eines anti-zyklischen Verhaltens gesenkt und nicht erhöht werden.

Bild: Gemeinde Jonschwil
Bild: Gemeinde Jonschwil
Bild: Gemeinde Jonschwil

Kinderbetreuung: Entlastungen

Der Gemeinderat hat rückwirkend auf den 1. Januar 2021 eine neue Tarifstruktur bei den Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung beschlossen. Die Eltern wurden über die Tarifänderungen von der Kindertagesstätte KiTs (abgekürzt: Kita) informiert. Die Kita in Schwarzenbach hat eine Leistungsvereinbarung mit der Gemeinde Jonschwil und führt folgende Angebote:

  • Betreuung von Babies ab 3 bis 18 Monate (mit einem Babytarif)
  • Betreuung von Vorschulkindern ab 18 Monate (mit Kita-Tarif)
  • Betreuung von Kindergarten-/Primarschulkindern (mit Tagesstruktur-Tarif)
  • Betreuter Mittagstisch für alle Altersstufen bis Ende Primarschule

Neue Tarifstruktur

Die neue Tarifstruktur bringt für die meisten Familien tiefere Tarife. Die neue Struktur in Stichworten:

  • Reduktion der einkommensabhängigen Tarifstufen bei den Betreuungsangeboten (ohne Mittagstisch): von 61 auf 10 Einkommensklassen
  • Einführung eines Einheitstarifs für den Mittagstisch von Fr. 12.- (inkl. Betreuung)
  • Abschaffung des bisherigen Geschwisterrabatts
  • Reduktion der Tarife im Gesamtbetrag von rund Fr. 55‘000
  • Einführung eines Pauschal-Beitrags für den Besuch auswärtiger Betreuungsangebote: Eltern, die davon profitieren möchten, können gegen Einsendung der Abrechnung quartalsweise einen Beitragsantrag an die Gemeindeverwaltung einreichen.

Zeichen für Familien

Mit der neuen Tarifstruktur entlastet der Gemeinderat die Familien und setzt damit ein Zeichen für eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie. In der Jahresrechnung 2020 resultierten für die Gemeinde Kosten von rund Fr. 190‘000 für die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (exkl. Beiträge an Tagesfamilien und exkl. Corona-Effekte). Mit der neuen Tarifstruktur sind im Budget 2021 Fr. 245‘000 enthalten. Die Mehrkosten für die Gemeinde reduzieren sich um eine Kantonssubvention von rund Fr. 45‘000, welche ab dem Jahre 2021 nach dem neuen Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung an die Gemeinde fliesst.

Gemeinde Jonschwil