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Oberuzwil
11.02.2021

News aus der Gemeinde Oberuzwil

Nachfolgend finden Sie aktuelle Informationen aus der Gemeinde Oberuzwil: Abstimmung statt Bürgerversammlung, Jahresabschluss 2020 ohne Defizit, Budget 2021 und Finanzplan 2022–2025.

Abstimmung statt Bürgerversammlung

Der Gemeinderat Oberuzwil hat entschieden, von der Durchführung der ordentlichen Bürgerversammlung Ende März abzusehen – wie leider bereits im Vorjahr. Über die Rechnungs- und Budgetgeschäfte entscheiden die Stimmberechtigten am 11. April 2021 in einer Urnenabstimmung.

Gegenwärtig sind Veranstaltungen aufgrund der Pandemie grundsätzlich verboten. Von diesem Verbot sind Bürgerversammlungen der Gemeinden ausgenommen, sofern sie über ein Schutzkonzept verfügen. An der Bürgerversammlung der Gemeinde Oberuzwil, die traditionellerweise am letzten Dienstag im März stattfindet, nehmen jeweils rund 300 bis 400 Stimmberechtigte teil. Aufgrund des Corona-Ansteckungsrisikos ist aber davon auszugehen, dass insbesondere Angehörige von Risikogruppen in den nächsten Monaten aus gesundheitlichen Gründen auf den Versammlungsbesuch verzichten würden. Aus demokratiepolitischer Sicht ist dies nicht gewünscht.

Verschiebung nicht planbar

Mit der dringlichen Verordnung vom 19.Januar 2021 lässt die Regierung des Kantons St.Gallen den Gemeinden die Wahl, bis spätestens 13.Juni 2021 eine Bürgerversammlung durchzuführen oder über die aktuellen Geschäfte an einer Urnenabstimmung beschliessen zu lassen. Eine Verschiebung der Bürgerversammlung ist jedoch aufgrund der unsicheren, sich laufend verändernden Lage kaum planbar. Der Gemeinderat Oberuzwil bedauert sehr, dass mit dem Verzicht auf die Bürgerversammlung 2021 eine weitere Möglichkeit zum direkten Kontakt mit der Bevölkerung verlorengeht. Die Entscheide sind aber notwendig, damit die Behörde und die Verwaltung handlungsfähig bleiben.

Abstimmung am 11.April 2021

Die Abstimmungsunterlagen mit dem Stimmausweis und einem Kurzbericht zu den beiden Vorlagen werden ab dem 11.März 2021 versandt. Den Stimmberechtigten der Gemeinde Oberuzwil wird beantragt, einerseits die Jahresrechnung 2020 und andererseits das Budget 2021 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 125 Prozent zu genehmigen.

Details im Geschäftsbericht

Der Geschäftsbericht 2020, der bis Mitte März 2020 an alle Haushaltungen verteilt wird, enthält detaillierte Angaben zur Jahresrechnung 2020 sowie zum Budget 2021. Er wird auch auf www.oberuzwil.ch aufgeschaltet. Zusätzliche Exemplare können bei der Gemeinde bestellt werden (gemeinde@ oberuzwil.ch oder 071 950 48 30).

Jahresabschluss 2020 ohne Defizit

Die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Oberuzwil schliesst mit einem Ertragsüberschuss von rund 141000 Franken und damit etwa 800000 Franken besser ab als budgetiert. Erfreulich ist zudem, dass auf die budgetierte Auflösung der Steuerfussreserve von 488 000 Franken verzichtet werden konnte.

Die Besserstellung ist insbesondere auf Nachzahlungen bei den Gemeindesteuern natürlicher Personen sowie auf deutlich tiefere Nettoausgaben im Sozialbereich zurückzuführen.

Verwendung des Jahresgewinns

Der Gemeinderat hat – unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bürgerschaft – beschlossen, den Ertragsüberschuss vollumfänglich in das freie Eigenkapital zu legen. Dieses erhöht sich damit auf gut 7,26 Mio. Franken.

Nettoverschuldung

Für die Berechnung des Nettovermögens der Gemeinde ist vom freien Eigenkapital das ordentliche Verwaltungsvermögen von 9,18 Mio. Franken in Abzug zu bringen. Daraus ergibt sich rechnerisch erstmals seit vielen Jahren in Oberuzwil wieder eine Nettoverschuldung. Mit rund 1,92 Mio. Franken, was rund 300 Franken pro Einwohner ergibt, darf diese als gering bezeichnet werden.

Spezialfinanzierungen

Nicht zu vergessen ist, dass Oberuzwil nach wie vor über Reserven, Spezialfinanzierungen und Fonds verfügt. Zieht man diese hinzu, was der Kanton in seinen Statistiken macht, verfügt
Oberuzwil nach wie vor über ein Nettovermögen.

Bild: Gemeinde Oberuzwil

Budget 2021

Für das Jahr 2021 unterbreitet der Gemeinderat den Stimmberechtigten an der Abstimmung am 11. April ein Budget mit einem Defizit von rund 1,217 Mio. Franken bei einem unveränderten Steuerfuss von 125 Prozent.

Das Budget der Erfolgsrechnung schliesst bei einem Aufwand von 34620250 Franken und einem Ertrag von 33403500 Franken mit einem Rückschlag von 1216750 Franken ab. Der Fehlbetrag kommt nicht überraschend: Vor Jahresfrist wurde im Finanzplan gar mit einem Defizit von knapp 1,4 Mio. Franken für 2021gerechnet. Das Budgetdefizit konnte durch Spar- und Streichungsmassnahmen um rund 200000 Franken reduziert werden, obwohl neu die zu erwartenden Einnahmenausfälle
aufgrund der Pandemie mitberücksichtigt sind.

Unsichere Entwicklung

Das positive Rechnungsergebnis des vorletzten Jahres erlaubte eine Einlage von über 3,3Mio. Franken in die Ausgleichsreserve. Damit können neben der im Jahr 2020 beschlossenen Steuerfussreduktion auch verschiedene ausserordentliche Aufwendungen finanziert werden. Unberechenbar bleibt die wirtschaftliche Entwicklung und somit der Steuerertrag in den nächsten Jahren. Die Covid-19-Einbrüche bei den Einnahmen können noch nicht abgeschätzt werden. Dazu kommen Kostenverlagerungen des Kantons auf die Gemeinden sowie die Auswirkungen der Steuergesetzrevision auf die Einnahmen der juristischen Personen. So verbleibt kein Spielraum für eine weitere Steuerfusssenkung.

Namhafte Investitionen

Im Investitionsbudget 2021 sind verschiedene notwendige Investitionen mit einer Gesamthöhe von 3,13 Mio. Franken enthalten, die teilweise von der Bürgerschaft bereits genehmigt worden sind oder gebundene Ausgaben darstellen. Betragsmässig fallen dabei vor allem die Gemeindeanteile für Staatsstrassenprojekte (rund 1,1 Mio.), die Neugestaltung des Dorfzentrums sowie die Sanierung des Sägeweihers und des Sportplatzes beim Oberstufenzentrum ins Gewicht. Für die Projektierung einer Erweiterung des Gemeindehauses sind 300000 Franken vorgesehen. Ausserdem kommt die IT der Verwaltung ins fünfte Betriebsjahr und erreicht damit das Ende der Nutzungsdauer; nebst dem Ersatz der Hardware werden verschiedene Lizenzen und Garantien zur Verlängerung oder Erneuerung fällig.

Finanzausgleichsbeiträge

Für das Jahr 2021 werden aus dem kantonalen Finanzausgleich (1. Stufe) rund 213000 Franken mehr als im Vorjahr erwartet. Beim Ressourcenausgleich sind im Vergleich zum Vorjahr provisorisch rund 144000 Franken zusätzlich in Aussicht gestellt worden, beim «Sonderlastenausgleich Volksschule» rund 73000 Franken mehr und beim «Sonderlastenausgleich Sonderschule» rund 4000 Franken weniger.

Bild: Gemeinde Oberuzwil
Gemeinde Oberuzwil