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Flawil
25.11.2020
25.11.2020 19:05 Uhr

Flawil sagt Nein zum Grundstückverkauf

Liegenschaft 772, St. Gallerstrasse 62 in Flawil (Flade Blatt vom 30.10.2020)
Die Flawiler Stimmberechtigten haben an der Bürgerversammlung vom Dienstag, 24. November 2020, im Lindensaal nicht nur über das Budget und den Steuerantrag 2021, sondern auch über zwei Gutachten mit Anträgen entschieden. Beim Budget 2021 stimmten sie der Erfolgsrechnung und der Investitionsrechnung mit grossem Mehr zu. Auch beim Steuerantrag 2021 und beim Gutachten «Sanierung Kindergarten Wisental» folgten sie den Anträgen des Gemeinderats. Den Verkauf des Grundstücks Nummer 772, St.Gallerstrasse 62, lehnte die Bürgerschaft ab. Alle Beschlüsse gelten noch unter dem Vorbehalt einer hängigen Beschwerde gegen die Durchführung.

Der Gemeinderat hat der Bürgerversammlung ein fast ausgeglichenes Budget präsentiert. Die Gemeinde Flawil rechnet im nächsten Jahr bei einem Gesamtaufwand von 57,336 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von 57,184 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 152'200 Franken. Die Flawiler Stimmberechtigten genehmigten das Budget 2021 mit Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung mit deutlichem Mehr.
Mit dem Budget 2021 hat der Gemeinderat zudem vorschlagen, dass der Steuerfuss von heute 133 Prozent auch im nächsten Jahr gelten soll. Bei der Diskussion über den Steuerantrag 2021 wurde der Antrag eingereicht, den Steuerfuss um fünf Prozent auf 128 Prozent zu senken. Die Stimmberechtigen folgten jedoch dem Antrag des Gemeinderats, den Steuerfuss bei 133 Prozent und den Grundsteuersatz bei 0,8 Promille zu belassen.

Einmal Ja, einmal Nein
An der Bürgerversammlung standen jedoch nicht nur Zahlen zur Diskussion. Die Flawiler Stimmberechtigten haben auch über zwei Gutachten mit Anträgen entschieden. Neben dem Verkauf des Grundstücks Nummer 772, St.Gallerstrasse 62, konnte die Bürgerschaft über die Sanierung des Kindergartens Wisental befinden. Die Stimmberechtigten lehnten den Verkauf des Grundstücks Nummer 772 zum Preis von 3,12 Millionen Franken ab. Damit bleibt das Wohn- und Geschäftshaus an der St.Gallerstrasse 62 in Gemeindebesitz. Der Sanierung des Kindergartens Wisental stimmte die Bürgerschaft zu. Damit genehmigten die Stimmberechtigten einen Kredit von 1,98 Millionen Franken zulasten der Erfolgsrechnung 2021. Der Gemeindehaushalt wird durch die Sanierung des Kindergartens nicht belastet, weil die Finanzierung durch einen Bezug aus der Ausgleichsreserve erfolgt.

Allgemeine Umfrage
Beim Traktandum 4, der Allgemeinen Umfrage, kamen mit dem Hochwasserschutzprojekt Dorf- und Tüfibach sowie mit dem Neubau Turnhalle und Musikschulzentrum inklusive Heizzentrale zwei Grossprojekte zur Sprache. Vor allem beim Turnhallen-Neubau wurden nochmals Wünsche an den Gemeinderat herangetragen. Die beiden angesprochenen Vorlagen werden den Flawiler Stimmberechtigten voraussichtlich am 7. März 2021 zur Abstimmung unterbreitet.

Zurücktretende Behördenmitglieder
Am 31. Dezember 2020 endet die Amtsdauer 2017–2020. Mehrere Behördenmitglieder haben auf eine Wiederwahl verzichtet. Gemeinderätin Erika Schiltknecht tritt nach 16 Jahren im Rat zurück, Gemeinderat Eddie Frei nach sechseinhalb Jahren. Ebenfalls auf eine erneute Kandidatur hat GPK-Präsident Franz Bärlocher (2009 bis 2020) verzichtet. Ihr Engagement für den Schulrat beenden per Ende 2020 die Mitglieder Nadja Heuberger, Tanja Diem, Marco Lüchinger und Daniel Meier. An der Bürgerversammlung wurde ihr langjähriges grosses Engagement für die Gemeinde gewürdigt.

Beschlüsse unter dem Vorbehalt des Beschwerde-Entscheids
Obwohl Bürgerversammlungen gemäss der Covid19-Verordnung des Bundesrats ohne Beschränkung der Personalzahl erlaubt sind, wurde trotzdem gegen die Durchführung der Flawiler Bürgerversammlung beim kantonalen Departement des Innern Beschwerde erhoben. Da bis jetzt nicht über die Beschwerde entschieden ist, wurde die Bürgerversammlung durchgeführt. Die Beschlüsse stehen jedoch unter dem Vorbehalt des Entscheids über die Beschwerde.
An der Bürgerversammlung haben 171 Stimmberechtigte teilgenommen. Dies entspricht einer Quote von 2,8 Prozent. Die Stimmberechtigten haben sich vorbildlich an das geltende Schutzkonzept gehalten. Während der gesamten Versammlung galt eine generelle Maskenpflicht. Zudem konnte jeder zweite Sitzplatz freigelassen werden.

Flawiler Preis 2020
Im Anschluss an die Bürgerversammlung wurde der Flawiler Preis 2020 an Albert Tanner vergeben. Damit würdigt der Gemeinderat das langjährige ehrenamtliche Engagement des bald 75-Jährigen in der Klausgruppe der Kolpingfamilie. Als Oberklaus leitet er die jährlichen St.Nikolaus-Aktionen. Albert Tanner ist bereits der elfte Preisträger. Der Flawiler Preis 2020 beinhaltet einen Betrag von 1162 Franken, eine Urkunde und eine Skulptur.

Gemeinde Flawil / jg