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Kanton SG
27.02.2019
05.11.2020 15:49 Uhr

GEMEINDE NIEDERHELFENSCHWIL: STETES WACHSTUM, STABILER STEUERFUSS

Der Amtsbericht 2018 der Gemeinde Niederhelfenschwil ist momentan in der Druckphase. Über die wesentlichen Zahlen und Projekte informierten Gemeindepräsident Simon Thalmann und Leiter Finanzen/Soziales Markus Schlegel am Dienstag, 26. Februar 2019, anlässlich der traditionellen Medienkonferenz.

Der Abschluss 2018 war - wie bereits berichtet - besser als budgetiert. Fürs 2019 wird wieder konservativ budgetiert und auch der Steuersatz soll mit 114% gleich bleiben. Im übrigen wächst die Gemeinde Niederhelfenschwil - konstant und leicht verkraftbar - mit rund 1% pro Jahr und zählt jetzt rund 3200 Einwohnerinnen und Einwohner.

An der Bürgerversammlung wird ebenfalls über ein Strassenprojekt und einen Nachtrag zur Gemeindeordnung abgestimmt. Informiert wird über den Stand des Lernschwimmbeckens Sproochbrugg.

Gestreift wurde auch die Ortsplanung, welche dieses Jahr auch ein wichtiges Thema für die Gemeinde Niederhelfenschwil sein wird. Zurzeit werde eine Auslegeordnung der verfügbaren Bauflächen in den drei Dörfern Lenggenwil, Zuckenriet und Niederhelfenschwil gemacht.

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Das Wesentlichste mit Blick auf die Bürgerversammlung

Die Bürgerversammlung 2019 findet am Mittwoch, 27. März 2019, 20.00 Uhr in der Aula Sproochbrugg, Zuckenriet, statt.

Niederhelfenschwil hat seit letztem Jahr den «Amtsbericht on demand» eingeführt. Das heisst, die gedruckte Version kann mit einer Bestellkarte bestellt werden. Selbstverständlich steht der Amtsbericht jeweils zeitgerecht und vollständig auf der Website www.niederhelfenschwil.ch sämtlichen interessierten Personen zur Verfügung. In diesem Jahr haben rund 100 Personen die Papierversion bestellt. Die Druckmenge  konnte somit von 1500 Exemplaren auf 175 gesenkt werden. Ein kleiner ökologischer Beitrag im Sinne von "think before your print", der auch Kosteneinsparungen zur Folge hat.

Rechnung 2018:

Für 2018 sah das Budget einen Aufwandüberschuss von Franken 1.2 Mio. vor. Aufgrund höherer Einnahmen aus dem Steuerabschluss sowie dank Einsparungen, insbesondere in der Sozialhilfe und im Strassen- sowie Friedhofunterhalt, beträgt der Aufwandüberschuss nur Franken 0.5 Mio. Dies ist eine Besserstellung zum Budget 2018 von rund Franken 0.7 Mio.. Der Aufwandüberschuss der Rechnung 2018 von Franken 504'015.12 wird vollumfänglich dem Eigenkapital belastet. Das Eigenkapital beträgt somit per 31. Dezember 2018 Franken 5'583'404.66. Die Rechnung 2018 des Elektrizitätswerks schliesst mit einem Gewinn von Franken 68'650.11. Das Eigenkapital des Elektrizitätswerks beträgt Franken 668'441.90.

Budget 2019:

Das Budget 2019 sieht einen Aufwandüberschuss von rund Franken 1.18 Mio. aus. Im Vergleich zur Rechnung 2018 ist dies auf die zu erwartenden Ertragsminderungen bei den sogenannten Nebensteuern (Grundstückgewinn- und Handänderungssteuern, Grundbuchgebühren) sowie auf höhere Kosten bei der Schule (Tagesstruktur, Mittagstisch) und die erneut höheren Pflegekosten- und ÖV-Kostenanteile zurückzuführen. Aufgrund des neuen Rechnungsmodells für die St.Galler Gemeinden, wird es zu Aufwertungen kommen, die das Eigenkapital der Gemeinde per 31.12.2019 erhöhen werden. Wie hoch diese Aufwertung ausfallen wird, ist erst Ende Jahr klar, die Annahmen dafür sind konservativ gehalten.

Steuerfuss 2019 (und Blick voraus):

Für 2019 sieht der Gemeinderat Dank der soliden Finanzlage der Gemeinde Niederhelfenschwil und trotz des budgetierten Aufwandüberschusses weiterhin einen Steuerfuss von 114 Prozent vor. Dies wird der Bürgerversammlung vorgeschlagen. Gemäss Gemeindepräsident Simon Thalmann geht man auch in der mittelfristigen Finanzplanung von einem stabilen Steuersatz von 114 Prozent aus - vorausgesetzt, es gebe keine grösseren Überraschungen bei den Einnahmen und den Ausgaben.

Gutachten und Antrag Strassensanierung Zuckenriet bis Entetschwil:

Die Notwendigkeit der Strassensanierung zwischen Zuckenriet und Entetschwil ist ausgewiesen. Auch der Neubau des Pförtners im Weiler Beckenen im Zuge der Sanierungsarbeiten ist sinnvoll und trägt massgeblich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei. Der Zeitpunkt der baulichen Umsetzung, zusammen mit der Strassensanierung auf Thurgauer Seite, bietet sich an. Der zirka 3 Kilometer lange, durchgehende Strassenzug zwischen Zuckenriet (SG) und dem Waldbach (TG) wird gesamtheitlich saniert.

Der Kostenvoranschlag für die Sanierung der Gemeindestrasse Zuckenriet bis Entetschwil beläuft sich auf Franken 1'600'000.– inkl. MWST. Dazu kommen die Kosten für den Pförtner in Beckenen. Hier werden die Kosten auf Franken 220'000.— beziffert. Die Gesamtkosten betragen somit Franken 1'820'000.– inkl. MWST. Diese Investition wird während 30 Jahren abgeschrieben. Die Gemeinderechnung wird voraussichtlich ab dem Jahr 2020 jährlich mit Franken 60'600.– belastet.

1. Nachtrag zur Gemeindeordnung:

Der Niederhelfenschwiler Souverän hat auch über eine Änderung der Gemeindeordnung zu befinden: Der Gemeinderat erachtet es aufgrund der Erfahrungen seit Inkrafttreten der aktuell gültigen Gemeindeordnung und des Vergleichs mit umliegenden Gemeinden als sinnvoll, die Finanzkompetenzen anzupassen. Die Gemeinde Niederhelfenschwil kennt derzeit keine Volksabstimmung. Somit besteht die Möglichkeit, dass weit weniger als 10% der stimmberechtigten Bevölkerung anlässlich von Bürgerversammlungen über grosse und nachhaltige Geschäfte befinden können. Die Stimmbeteiligung an Bürgerversammlungen mit persönlicher Anwesenheit beträgt in Niederhelfenschwil erfahrungsgemäss zwischen 6 und 10%.Bei sehr hohen Ausgaben für seltene oder aussergewöhnliche Finanzgegenstände ist der grosse Rückhalt in der Bevölkerung für eine Zustimmung oder eine Ablehnung ein sehr wichtiges Argument. Folgende Finanzgeschäfte müssten künftig vor die Bürgerschaft: - Einmalige, neue Ausgaben ab Fr. 1 500 000.– - Während zehn Jahren wiederkehrende neue Ausgaben ab Fr. 200 000.– - Unvorhersehbare neue Ausgaben oder Mehrausgaben ab Fr. 1 500 000.– - Erwerb Grundstücke des Finanzvermögens ab Fr. 1 500 000.– - Veräusserung Grundstücke und Begründung von Baurechten ab Fr. 1 500 000.–.

Bisher konnten 1/10 der Stimmberechtigten schriftlich ein fakultatives Referendum zustande bringen oder eine Abstimmung verlangen. Gemäss Abstimmungsjournal der letzten Gesamterneuerungswahlen vom 25. September 2016 wären dies 213 stimmberechtigte Einwohner/-innen.

Lernschwimmbecken Sproochbrugg:

Anlässlich der Bürgerversammlung informiert der Gemeinderat über die Ausgangslage, die Planungen und den möglichen Entscheidungsprozess bezüglich einer Sanierung des Lernschwimmbeckens Sproochbrugg uzwil24.ch hat bereits darüber berichtet: LERNSCHWIMMBECKEN SPROOCHBRUGG – GEMEINDERAT NH FÜR SANIERUNG

Abschluss Elektrizitätswerk Die Rechnung 2018 des Elektrizitätswerks schliesst mit einem Gewinn von Fr. 68 650.11 ab. Im Vor¬anschlag war ein Gewinn von Fr. 21 435.– prognostiziert. Das ist ein um Fr. 47 215.11 besseres Ergeb¬nis als erwartet. Es gab Verschiebungen innerhalb einzelner budgetierten Positionen. Die Verschie¬bungen entstanden durch zusätzlich ausgeführte Arbeiten oder nicht umgesetzte Teil¬projekte. Mit dem Ertragsüberschuss der Rechnung 2018 werden zusätzliche Abschreibungen auf dem Verwal¬tungsvermögen von Fr. 34 466.40 vorgenommen. Der Rest von Fr. 34 183.71 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Dieses beträgt somit per 31. Dezember 2018 FDie Rechnung 2018 des Elektrizitätswerks schliesst mit einem Gewinn von Fr. 68 650.11..

Budget Elektrizitätswerk Das Budget 2019 rechnet mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 103 500.–. Der Aufwandüber¬schuss kann durch vorhandene Reserven gedeckt werden. Geplant sind verschiedene Investiti¬onen in die Netzinfrastruktur und in die 4. Etappe Smart Power Management. Zusammenfassung Budget Die Erfahrung von 2018 hat gezeigt, dass der budgetierte Aufwandüberschuss jeweils kaum im er¬warteten Ausmass eintreffen wird. Wir hoffen, dass auch die Rechnung 2019 nicht in glei¬chem Mass negativ abschliessen wird, wie der Voranschlag voraussagt. Deshalb bestätigen wir unsere Aus¬sage, dass das gegenwärtige Eigenkapital die künftigen Aufwandüberschüsse und auch den Steu¬erfuss von 114% über einen mittelfristigen Zeitraum abzudecken kann, ohne da¬bei eine besorgnis¬erregende Grösse zu werden.

Investitionen 2019 und folgende Jahre Gemeinde und EW Gemeinde

Die Erfahrung von 2018 hat gezeigt, dass der budgetierte Aufwandüberschuss jeweils kaum im er¬warteten Ausmass eintreffen wird. Wir hoffen, dass auch die Rechnung 2019 nicht in glei¬chem Mass negativ abschliessen wird, wie der Voranschlag voraussagt. Deshalb bestätigen wir unsere Aussage, dass das gegenwärtige Eigenkapital die künftigen Aufwandüberschüsse und auch den Steuerfuss von 114% über einen mittelfristigen Zeitraum abzudecken kann, ohne da¬bei eine besorgniserregende Grösse zu werden.

Steuerfüsse 2019 Das Budget 2019 rechnet wie bereits erwähnt mit einem Aufwandüberschuss von 1 185 934 Franken. Dieser Aufwandüberschuss basiert auf dem aktuellen und im letzten Jahr angepassten Steu¬erfuss von 114% und einem unveränderten Grundsteuer-Satz von 0,4 Promille. Die Ge¬schäftsprüfungskom¬mission und der Gemeinderat empfehlen, diese Ansätze zu belassen.

Gutachten und Anträge

STRASSENSANIERUNG ZUCKENRIET BIS ENTETSCHWIL

1. NACHTRAG ZUR GEMEINDEORDNUNG - DER POLITISCHEN GEMEINDE NIEDERHELFENSCHWIL VOM 7. SEPTEMBER 2011

Entscheid Lernschwimmbecken, Sproochbrugg Seit einigen Monaten beschäftigt die Thematik rund um das Lernschwimmbecken Sproochbrugg ver-schiedene Gremien aus Niederhelfenschwil und Zuzwil. Die Informationsveranstaltung vom 30. Ok¬tober 2018 zu diesem Thema hat gezeigt, dass die Zukunft des Lernschwimmbeckens bei verschie¬denen Bürgerinnen und Bürger mit Emotionen verbunden ist, ob für oder gegen den Er¬halt des Lern¬schwimmbeckens. Die beauftragte «Arbeitsgruppe Lernschwimmbecken» hat dem Gemeinderat unterdessen den Be¬richt vorgelegt. Zusammenfassend kann folgendes festgehalten werden: ‒ Das aktualisierte Gutachten der Firma Jenzer und Partner AG zeigt einen höheren Sanie¬rungsbe¬darf auf, als im Gutachten 2015 ausgewiesen war. Das Investitionsvolumen von rund Fr. 1 Mio. ist auf rund Fr. 1.7 Mio. angestiegen; ‒ Die Gemeinde Niederhelfenschwil müsste bei einer Sanierung die gesamten Investitions- und Betriebskosten übernehmen. Voraussichtlich betragen die Mehrkosten gegenüber ei¬nem extern organisierten Schwimmunterricht rund Fr. 100 000.– pro Jahr; ‒ Für die Sanierung und den Betrieb des Lernschwimmbeckens müsste ein Vertrag mit einer Nut-zungsvereinbarung mit der Oberstufenschulgemeinde Sproochbrugg ausgearbeitet und verein¬bart werden; ‒ Trotz der jährlich massiv höheren finanziellen Belastung waren die Aussagen der Bevölke¬rung an der Informationsveranstaltung mehrheitlich für die Beibehaltung des Lern¬schwimmbeckens.

Der Gemeinderat Niederhelfenschwil hat diesen Bericht eingehend studiert und einen Entscheid ge¬fasst. Er spricht sich für die Übernahme und Sanierung des Lernschwimmbeckens aus. Als nächster Schritt werden die Gespräche mit dem Oberstufenschulrat gesucht, um das weitere Vorgehen zu de¬finieren. Vorgesehen ist die entsprechende Antragsstellung an einer Bürgerver¬sammlung oder die Durchführung einer Urnenabstimmung darüber. Zusätzlich wird der Gemein¬derat an der nächsten Bürgerversammlung vom 27. März 2019 kurz über den aktuellen Stand der Zukunft des Lernschwimm¬beckens informieren.

Uzwil24