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Kanton SG
11.05.2022

Notwendige Kapitalerhöhung für die Spitalverbunde

Bild: Adobe Stock
Die Finanzlage der St.Galler Spitalverbunde hat sich schlechter entwickelt als in der Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» angenommen. In den nächsten Jahren werden die Ergebnisse ebenfalls unter den damaligen Annahmen liegen. Die Spitalverbunde sind deshalb auf zusätzliches Eigenkapital angewiesen. Mit einer Kapitalerhöhung von rund 163 Millionen Franken möchte der Kanton ab dem Jahr 2026 den Spitalverbunden eine Eigenkapitalquote von 23 Prozent gewährleisten.

Die Ergebnisse der vier Spitalverbunde sind 2020 und 2021 tiefer ausgefallen als erwartet. Hauptgründe sind die Covid-19-Epidemie und die schlechtere Entwicklung der Patientenfrequenzen. 2020 resultierte ein Verlust von rund 70 Millionen Franken und 2021 ein Verlust von rund 102 Millionen Franken. Letztere Zahl beinhaltet Wertberichtigungen von rund 57 Millionen Franken im Zusammenhang mit den Veräusserungen der Spitalliegenschaften Flawil und Wattwil. Die Spitalverbunde rechnen aufgrund der tieferen Erträge und höheren Aufwendungen auch in den nächsten Jahren mit schlechteren Ergebnissen als bisher angenommen.

Die Spitalverbunde sind deshalb auf zusätzliches Eigenkapital angewiesen. Das Eigenkapital der Spitalregion Fürstenland Toggenburg war bereits Ende 2021 negativ. Das Eigenkapital des Spitals Linth wird ohne Kapitalerhöhung 2023 aufgebraucht sein und das Eigenkapital der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland 2025. Mit einer Kapitalerhöhung von rund 163 Millionen Franken möchte der Kanton ab 2026 für die vier Spitalverbunde eine durchschnittliche Eigenkapitalquote von 23 Prozent erreichen.

  • Kantonsspital St.Gallen: 28,5 Mio. Franken
  • Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland: 64,5 Mio. Franken
  • Spital Linth: 39,2 Mio. Franken
  • Spitalregion Fürstenland Toggenburg: 30,7 Mio. Franken
  • Total: 162,9 Mio. Franken      

Die Kapitalerhöhung soll in erster Linie über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen in Eigenkapital erfolgen. Ergänzend werden auch Baudarlehen in Eigenkapital umgewandelt. Die Erhöhung des Eigenkapitals über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen stellt eine neue Ausgabe dar und untersteht – je nach Höhe – dem fakultativen oder obligatorischen Finanzreferendum. Die Umwandlung von Baudarlehen in Eigenkapital kann vom Kantonsrat abschliessend beschlossen werden.

Neues Baudarlehen für Ausbau Spital Grabs

Die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland ist nebst der Kapitalerhöhung zusätzlich auf ein neues, verzinsliches und rückzahlbares Darlehen von 100 Millionen Franken angewiesen. Denn die geplante Umwandlung des Spitals Altstätten in ein Gesundheits- und Notfallzentrum im Jahr 2027 und die damit verbundene Verlagerung des Angebots nach Grabs sowie die geplante Veräusserung des Spitals Walenstadt an das Kantonsspital Graubünden machen am Standort Grabs eine neue Bau- und Arealplanung notwendig.

Aufgrund der neuen Strategie soll das ursprüngliche Bauprojekt am Standort Grabs erweitert werden. Geplant ist eine Aufstockung, um die Kapazitäten um rund 50 Betten zu erweitern. Für die Planung, Anpassung und Fertigstellung wird neu mit Kosten von rund 216 Millionen Franken anstatt bisher 159 Millionen Franken gerechnet. Ausserdem sollen ein Rochadegebäude (Provisorium) für 14 Millionen Franken und ein neues Gebäude für die Onkologie, Gefässheilkunde und Radiologie für 33 Millionen Franken realisiert werden.

Die Kapitalerhöhung und die Darlehensgewährung für Bauvorhaben am Standort Grabs sind für die erfolgreiche Umsetzung der Strategie der Spitalverbunde notwendig, weil die Spitalverbunde vor allem in der Transformationsphase noch Verluste ausweisen werden. Die eingeschlagene Strategie erweist sich aber trotz der verschlechterten finanziellen Lage der Spitalverbunde als zielführend und notwendig. Die Strategie bildet die Grundlage für eine zukunftsfähige Versorgungsstruktur, um die medizinischen Leistungen rund um die Uhr in der erforderlichen Qualität und Wirtschaftlichkeit anbieten zu können Ab 2027 erwarten die Spitalverbunde wieder ein positives Gesamtergebnis.

sg.ch